Letzte Woche hatte ich die Chance mit dem Komitee „Pro Parlament“ den Parlamentsbetrieb in Uster zu besichtigen.
Mich und die meisten Besucher beeindruckte die intensive und sachliche Auseinandersetzung mit den traktandierten Geschäften durch die Parlamentsmitglieder.
Dieser Artikel gibt die Meinung der Autorin Vanessa Mantei wider. Die SP-Wallisellen hat sich für Stimmfreigabe entschlossen, sie hat BefürworterInnen sowohl der Gemeindeversammlung als auch eines Parlaments.
Die Parlamentsarbeit beginnt jedoch weit vor dem Abend der Parlamentssitzung: Jeder Parlamentarier ist Mitglied einer überparteilichen Sachkommission, welche bereits im Vorfeld das Geschäft auf Herz und Niere prüft und allfällige Anpassungen oder Ergänzungen vorschlägt. Im Weiteren nehmen auch die verschiedenen Fraktionen und die RPK entsprechend Stellung.
Eine solche detaillierte Beratung fehlt in Wallisellen weitgehend, die Geschäfte der Gemeindeversammlung werden von den Behörden erst 4 Wochen vor der Gemeindeversammlung publiziert, so dass eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Geschäft oder eine öffentliche Debatte kaum möglich ist. Das Einbringen von Änderungsanträgen an der Gemeindeversammlung ist zudem für Laien ohne Detailwissen sehr schwierig.
Die Kosten des Parlamentsbetriebes in Uster belaufen sich auf knapp 3 Promille des Jahresbudgets. Die Chance, dass aus der vertieften Bearbeitung Optimierungen entstehen, die diese Kosten kompensieren, erachte ich als gross. So oder so bin ich der Überzeugung, dass die demokratische Qualität der Entscheide und Transparenz allfällige Mehraufwendungen mehr als rechtfertigen.
erschien im Anzeiger von Wallisellen vom 1.2.2018
Einladung zum Besuch des Gemeindeparlaments Uster
Komitee pro Parlament Wallisellen
