Aktuell
- Mittwoch, 23. Mai, 19:30 Generalversammlung im Spöde: Traktanden ...
neu: Donnerstag 7. Juni 19.30 im Rest. Spöde (Sportzentrum): Workshop über unsere Wirtschaftspolitik. Organisiert von unseren drei Jungmitgliedern mit Gastreferent Adrian Oertli (JUSO Schweiz) Einladung und Anmeldung ...- Montag, 9. Juli, 20:00 Vorstandssitzung (mit PartnerIn), Danielis
- Aelteres ist unter Positionen finden.
Parolen für den 17. Juni
Eidgenössische Vorlagen
- 1. Volksinitiative Eigene vier Wände dank Bausparen: Nein
- 2. Volksinitiative Staatsverträge vors Volk: Nein
- 3. Änderung KUVG (Managed Care): Nein
Kantonale Vorlagen
- 1. Änderung Steuergesetz (Unternehmssteuerreform II): Nein
- 2a. Spitalplanungs und -Finanzierungsgesetz, Hauptvorlage: Nein
- 2b. Spitalplanungs und -Finanzierungsgesetz, Variante mit Zukunftsfonds: Ja
- 2c. Spitalplanungs und -Finanzierungsgesetz, Gegenvorschlag: Ja zum Schutz...: Ja
- 2d. Stichfrage 1: Vorlage B
- 2e. Stichfrage 2: Vorlage C
- 3. Änderung Verkehrsabgabegesetz: Ja
- 4. Volksinitiative Kunde ist König: Nein
- 5. Volksinitiative Freie Schulwahl: Nein
- 6.Volksinitiative zum Erhalt der landwirtschaftlichen.... (Kulturlandinitiaive): Ja
Gemeinde Wallisellen
- Ersatzwahl Gemeinderat: Sandro Maistrello
Stellungnahme zum Gestaltungsplan Zentrum
Eine Arbeitsgruppe der SP Wallisellen hat sich den vorliegenden öffentlichen Gestaltungsplan Zentrum, worüber im Herbst an der Gemeindeversmmlung abgestimmt wird, im Detail angeschaut und anlässlich der letzten Mitgliederversammlung eingehend diskutiert. Als Resultat wurden der Gemeinde im Rahmen der öffentlichen Auflage zusammen mit der BZO einige Aenderungs- und Ergänzungsvorschläge eingereicht. Im Folgenden stellen wir die Kernpunkte unserer Einwendungen zur Zentrumszone vor.
Unterstützung für Sandro Maistrello in den Gemeinderats-Ersatzwahlen
An der letzten Mitgliederversammlung stellten sich die beiden Kandidaten für den Gemeinderat, Jürg Niederhauser (FDP) und Sandro Maistrello (SVP) den SP-Mitgliedern vor. Beide sind in Wallisellens politischer Szene bestens bekannt; ihr Auftritt bei der SP entsprach ihrem persönlichen Profil denn auch weitgehend, so dass uns die Meinungsbildung nicht allzu schwer fiel. Doch davon später.
SP Wallisellen zur aktuellen BZO Revision
Eine Arbeitsgruppe der SP Wallisellen hat sich die vorliegende Revision der Bau- und Zonenordnung, kurz BZO im Detail angeschaut und anlässlich der letzten Mitgliederversammlung eingehend diskutiert. Als Resultat wurden der Gemeinde im Rahmen der öffentlichen Auflage einige Aenderungs- und Ergänzungsvorschläge eingereicht. Im Folgenden stellen wir die Kernpunkte unserer Einwendungen vor.
Vernehmlassung zur BZO und Gestaltungsplan Zentrum
Die SP Wallisellen hat in einer Arbeitsgruppe eine Stellungnahme zur Revision der Bau- und Zonenordnung und dem Gestaltungsplan Zentrum erarbeitet. Die Stellungnahme wurde an der Mitgliederversammlung vom 29.3 diskutiert und anschliessend eingerreicht. ♣Unsere Stellungnahme im Detail♣
2xNein zu sinnlosen Einbürgerungs-Schikanen!
Der Kanton Zürich hat bisher kein Bürgerrechtsgesetz. Die Gemeinden besitzen eine hohe Autonomie beim Einbürgern. Wer die Anforderungen des Bundes, v.a. die 12 Jahre Wohnsitz in der Schweiz, ein geregeltes Einkommen und eine strafrechtlich reine Weste, erfüllt, durchläuft je nach Gemeinden verschiedenartige Verfahren. Bei den Wohnsitzfristen herrscht sogar völlige Willkür, sie betragen von 2 bis 15 (!) Jahre. Deshalb wäre die SP eigentlich gerne für das neue kantonale Bürgerrechtsgesetz gewesen, das der Regierungsrat vorschlug. Selbst die strengeren, dafür einheitlichen Sprachtests, könnten wir unterstützen. Was aber die bürgerlichen Parteien an neuen, schikanösen und unfairen Hürden ins Gesetz geschrieben haben, macht ein Nein notwendig:
Streit am falschen Objekt
Das Schulhaus-Projekt „Bürgli“, über das wir am 27. November an der Urne abstimmen, überzeugt von links bis rechts alle. Es ist höchste Zeit, dieses Schulhaus zu renovieren und gleichzeitig Schulraum zu schaffen, der den heutigen Anforderungen und nicht jenen des Jahres 1949 entspricht. Deshalb unterstützt die Mitgliederversammlung der SP Wallisellen ohne Gegenstimme den 18 Mio.-Kredit.
Wenn es trotzdem ein paar Enthaltungen gab, dann betrafen diese die Finanzpolitik von Politischer und Schulgemeinde. Den geballten Angriffen von FDP, SVP und RPK auf die beiden Gemeinden wird zu wenig mit einer transparenten Investitionsplanung und einer ehrlichen, mittelfristigen Steuerfuss-Politik begegnet.
Wallisellen braucht Wohnraum für Familien!
SP lanciert eine Initiative für Familien-Wohnraum. Wallisellen erlebt einen Wachstumsschub. Tausende von Arbeitsplätzen entstehen in unserer Gemeinde. Dieser Schub bringt Gefahren mit sich. Familienwohnungen zu zahlbaren Preisen werden knapp. Die SP macht Vorschläge, wie die Gemeinde Wohnraum für Familien sichern kann.
In Wallisellen eine bezahlbare Wohnung finden wird zunehmend schwieriger. Das starke Wirtschaftswachstum lässt Tausende von neuen Arbeitsplätzen in der Glattalstadt entstehen.
Wohnraum für Familien!
Die SP Wallisellen hat eine Inititative zur Förderung von kostengünstigem Wohnraum in Wallisellen eingereicht. Dies nach einer fundierten Arikelserie im Anzeiger von Wallisellen und einer breiten Diskussionen in verschiedenen Versammlungen,
Der Wink mit dem Brennstab
SP: Warum wurden AKWs gebaut?
Der Kernkraftunfall in gleich mehreren japanischen Reaktorblöcken versetzt uns alle in einen kollektiven Schockzustand. Schon wieder ist passiert, was eigentlich nie oder nur alle hunderttausend Jahre hätte passieren sollen, der GAU in einem Atomkraftwerk.
Während sich nun die Kernkraftbefürworter vorübergehend in Demut üben und die Gegner sich schon fast dafür entschuldigen müssen, recht gehabt zu haben, erinnere ich mich an meine Schulzeit, an den Augenblick, als ich zum Kernkraftgegner wurde. Vor rund 35 Jahren erklärte unser Physiklehrer – sichtlich um Neutralität bemüht – die Funktionsweise eines Kernkraftwerks anhand von Gösgen.